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Prozess: Das Leben einer Dohle für 409,50 Euro - 21 Mann mit 2 Fahrzeugen als Tierretter - Ex-Mann sollte Rechnung bezahlen - Gericht entschied gegen Gebührenbescheid

16.11.2011 | 11:00 Uhr | ID: 1946

Ort: NDS / Osnabrück, Nordhorn

Prozess: Das Leben einer Dohle für 409,50 Euro - 21 Mann mit 2 Fahrzeugen als Tierretter - Ex-Mann sollte Rechnung bezahlen - Gericht entschied gegen Gebührenbescheid

Der Prozess am Verwaltungsgericht Osnabrück begann mit vielen Fragezeichen in den Gesichtern der Beteiligten. Die Stadt Nordhorn verlangt von dem Beklagten 409,50 Euro für einen Feuerwehreinsatz. Seine Ex-Frau hatte ihn am 14.03.2010 zum gemeinschaftlichen Haus gerufen, weil eine Dohle durch den Schornstein gefallen war und nun im Rauchabzug festhing. Weder Frau noch Mann trauten sich das Tier anzufassen oder aus dem Rohr zu befreien. Die Frau bat den Mann die Polizei zur Hilfe zu rufen. Die Polizei rief zudem noch die Feuerwehr zur „Tierrettung“. Insgesamt wurden 21 Mann und 2 Fahrzeuge losgeschickt um das verwirrte Tier mit einem Kescher einzufangen und wieder in die Freiheit zu entlassen. Kurze Zeit später flattert eine Rechnung über 409,50 Euro ins gemeinsame Haus. Gerichtet ist die Rechnung an den Hausmitbesitzer, der jedoch seit 3 Jahren nicht mehr dort wohnt. Seine Ex-Frau stellt ihm die Rechnung auch nicht zu. Erst vor Gericht sieht der Mann das Schreiben zum ersten mal. Für das Gericht ist klar: Da die Frau dort wohnt und ihren Ex-Mann lediglich zur Hilfe gerufen hat, braucht der Mann die Rechnung auch nicht zu bezahlen. Der Vorsitzende bezweifelt auch ob die Alarmierung von 21 Feuerwehrleuten und 2 Fahrzeugen zum Einfangen eines Vogels gerechtfertigt war. Immerhin wurden vorsorglich nur 11 Blauröcke in Rechung gestellt. Die Stadt Nordhorn wird nun den Gebührenbescheid zurücknehmen und die Gerichtskosten zahlen.
Voraussichtlich wird die Stadt Nordhorn den Einsatz nun der Bewohnerin des Hauses in Rechung stellen, über die Höhe wird die Stadt jedoch, nach den Angaben des Ordnungsamtsleiters, noch nachdenken müssen. Offen bleibt weiter die Frage ob eine Feuerwehrrechnung von den Hausbewohnern bezahlt werden muss wenn diese von der Polizei gerufen wurde.

Meldung des Verwaltungsgerichtes vom 17.11.2011:
Kosten für die Befreiung einer verirrten Dohle aus dem Wohnzimmer endet mit der Einstellung des Verfahrens
Nach der Erörterung der dem Rechtsstreit zugrunde liegenden tatsächlichen Verhältnisse und der daraus folgenden rechtlichen Fragen äußerte das Gericht erhebliche Zweifel daran, ob der auch klagende Ehemann den Auftrag zu dem Kosten auslösenden Einsatz der Feuerwehr gegeben hatte und ob der Gebührenbescheid deshalb gegen ihn hätte gerichtet werden dürfen. Daraufhin hat die Stadt Nordhorn den Gebührenbescheid aufgehoben und das Gericht das Verfahren demzufolge eingestellt. Demzufolge bedurfte es nicht mehr einer abschließenden Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Bescheides und der darin festgesetzten Kosten.



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